Freie Wahlen - oftmals eine Illusion
10. Oktober 2011
Quelle: Parlament.ch
Am 23. Oktober sind Parlamentswahlen. Jeder Schweizer Bürger hat dabei die Möglichkeit, seine Stimme für den Kandidaten seiner Wahl abzugeben und so die Geschicke des Landes aktiv mitzubestimmen. Ein Privileg, das Menschen in vielen Ländern dieser Erde nicht haben.
In wenigen Tagen können die Schweizer Bürger wieder an die Wahlurnen gehen und ihre politische Vertretung bestimmen. Was in der Schweiz, wie auch in anderen demokratischen Ländern scheinbar selbstverständlich ist, bleibt für viele Menschen weltweit eine Illusion.
Senegal – drei Präsidenten in 50 Jahren
So auch für die Menschen in Senegal. Obwohl der afrikanische Staat als einer der stabilsten gilt und ein demokratisches Regierungssystem aufweist, hatte das Land in den letzten 50 Jahren gerade einmal drei Präsidenten.
Der aktuelle Präsident, der 85-jährige Abdoulaye Wade, ist seit 2000 im Amt und plant bereits seine Wiederwahl für das nächste Jahr. Sollte dies nicht gelingen, steht bereits sein Sohn als Nachfolger bereit, der bereits heute einen hohen Regierungssitz innehat. Von freien und fairen Wahlen ist das Land noch weit entfernt.
Mongolei - Ausnahmezustand nach Wahlausschreitungen
Bis 1990 gab es in der Mongolei nach sowjetischem Vorbild nur eine Partei. Heute ist das Mehrparteiensystem verfassungsrechtlich gesichert und seit 1992 finden im Land freie Wahlen statt. Doch obwohl die Mongolei als eine der stabileren Demokratien des früheren Ostblocks gilt, sind Korruption und Vetternwirtschaft ein grosses Problem in Politik und Wirtschaft.
Nach den letzten Wahlen im Jahr 2008 kam es so auch in der Hauptstadt Ulan Baatar zu schweren Unruhen, da der Verdacht aufkam, es hätten Unregelmässigkeiten bei den Wahlen stattgefunden. Anhänger der unterlegenen Opposition stürmten das Gebäude der regierenden Partei, worauf der Präsident für vier Tage den Ausnahmezustand verhängte.
Personenkult in Turkmenistan
Turkmenistan ist seit 1991 eigenständig und Saparmyrat Ataýewiç Nyýazow (gestorben 2006), auch Türkmenbasy genannt, wurde mit 99.5 Prozent der Stimmen zum ersten Staatspräsidenten des Landes gewählt. Er führte das Land diktatorisch und schuf um seine Person einen Kult: Eine Stadt, Schulen, Flughäfen und ein Meteorit sind nach ihm benannt worden. Der Mann ist auf Geldscheinen abgebildet und sein Bild ziert als Logo jede Sendung des Staatsfernsehens. Selbst der Monat Januar musste seinem Namen weichen.
In „alter Tradition“ ist auch heute der turkmenische Präsident zugleich Staats- und Regierungschef. Er bestimmt die Regierung und hat praktisch diktatorisch alle Vollmachten. Momentaner Präsident ist Gurbanguly Mälikgulyýewiç Berdimuhamedow.
Drei Beispiele, die zeigen, dass freie und faire Wahlen sowie eine gelebte Demokratie vielerorts nicht vorhanden sind. In der Schweiz haben alle Bürger das Recht mitzubestimmen und so die landesbestimmenden Entscheidungen zu beeinflussen. Ein Privileg, das wahrgenommen werden sollte.
